AGB

Allgemeine Bezugsbedingungen Printangebote

1. Der Vertrag über den regelmäßigen Bezug der TA - OTZ - TLZ (Abonnementvertrag) kommt durch die Annahme des Verlages in Textform zustande. Mit dem Abschluss eines Abonnementvertrages erkennt der Besteller die Bezugsbedingungen und den jeweils gültigen Bezugspreis an. 

2. Die TA - OTZ - TLZ erscheinen täglich, außer an Sonn- und Feiertagen. Die Lieferung der Zeitung beginnt zum vereinbarten Termin, frühestens zwei Tage nach Eingang der Bestellung. Die Lieferung erfolgt im Regelfall im Verbreitungsgebiet durch die vom Verlag beauftragte Zustellorganisation. Ist dies nicht möglich, erfolgt die Lieferung durch die Deutsche Post. Zustellreklamationen sind unverzüglich anzuzeigen. Besondere Zustellwünsche bitten wir an den Verlag zu richten. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

3. Der Bezieher kann dem Verlag ein SEPA-Basis-Mandat für einmalige oder periodisch wiederkehrende Leistungen erteilen. Der Einzug der fälligen Beträge erfolgt frühestens zum Fälligkeitsdatum des Rechnungsbetrages. Die Höhe des Abbuchungsbetrages entspricht dem Rechnungsbetrag und kann insofern in Folge der Buchung kostenpflichtiger Sonderleistungen oder der Verrechnung von Gutschriften variieren. Der Abbuchungsbetrag wird darüber hinaus an die ausschließlich in der jeweiligen Zeitung bekannt gegebenen Preiserhöhungen automatisch angepasst. Eine gesonderte Mitteilung über die Änderung des Abbuchungsbetrages erhält der Bezieher nicht. Die Frist für die Vorankündigung (Pre-Notification) beträgt mindestens 4 Werktage. Der Bezieher sichert zu, rechtzeitig für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund der Nichteinlösung oder Rückbuchung entstehen, gehen zu Lasten des Beziehers, soweit die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch den Verlag verursacht wurde. Der Bezugspreis ist nachzulesen im Impressum. Im Abonnementpreis enthalten sind die Zustellgebühr und die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Bei Belieferung über Dritte (z.B. Deutsche Post) außerhalb des Verbreitungsgebietes werden zusätzlich Versandkosten berechnet. Der Bezugspreis wird jeweils im Voraus für den vom Abonnenten gewünschten Zahlungsrhythmus entrichtet. Bei Erteilung eines SEPA-Basis-Mandates werden folgende Preisnachlässe gewährt: zwölf Monate sieben Prozent, sechs Monate fünf Prozent, drei Monate zwei Prozent (gilt nicht bei Teil-, Kombi- und Studentenabonnements).

4. Im Falle von Zahlungsrückständen seitens des Beziehers ist der Verlag berechtigt, die Lieferung der Zeitung einzustellen.

5. Änderungen der Zustelladresse oder sonstige Daten des Beziehers sind dem Verlag rechtzeitig mitzuteilen und können frühestens zwei Werktage nach Eingang berücksichtigt werden.

6. Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements mit Ablauf der vereinbarten Bezugszeit, im Übrigen durch Kündigung. Eine vereinbarte Mindestbezugsdauer beginnt mit dem zahlungspflichtigen Bezug. Während einer vereinbarten Mindestbezugsdauer ist das Recht zur ordentlichen Kündigung ausgeschlossen. Ein Vertrag mit vereinbarter Mindestbezugsdauer kann erstmals mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf der Mindestbezugsdauer gekündigt werden. Im Übrigen sind Kündigungen jeweils zum Ende eines Quartals mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen möglich. Kündigungen müssen schriftlich erfolgen und sind zu richten an die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Leserservice, Gottstedter Landstraße 6, 99092 Erfurt.

7. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Bezugspreises eintreten, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Bezugspreis zu entrichten. Bezugspreiserhöhungen werden vor ihrer Wirksamkeit in der Zeitung angekündigt, eine Einzelbenachrichtigung erfolgt nicht. Für Nichtlieferungen oder verspätete Lieferungen, die infolge höherer Gewalt, Streik oder Betriebsstörungen eintreten, erfolgt keine Haftung.

8. Die vom Bezieher mitgeteilten Daten werden vom Verlag nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes behandelt.

9. Mündliche Nebenabreden bei Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Verlag.

 

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Gottstedter Landstr. 6, 99092 Erfurt, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auf unserer Website (www.mediengruppe-thueringen.de/widerruf) ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Widerrufsfolgen:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Die Rücksendung der erhaltenen Ware ist nicht erforderlich. Sollten Sie die Ware dennoch an uns zurücksenden, so tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.                                                                                                                                                     

 

(Stand: 11/2015)

Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH          

Sitz Erfurt / HRB Jena 101326

Postanschrift: Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Gottstedter Landstr. 6, 99092 Erfurt

GF: Michael Tallai              

 

 

 

Allgemeine Bezugsbedingungen Digitale Angebote

 

1. Allgemeines

a) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die geschäftliche Beziehung zwischen der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH und dem Kunden.

b) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Das gilt auch dann, wenn die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH diesen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.

 

2. Zustandekommen des Vertrages

a) Die Bestellung von Produkten aus dem Portfolio des Thüringen Kiosk, von Angeboten über das Bestellformular auf www.thueringer-allgemeine.dewww.tlz.de und www.otz.de, den Aboshops von TA, OTZ und TLZ oder über einen Bestellflyer oder telefonisch (mind. 7 Werktage vor dem gewünschten Starttermin) durch den Kunden stellt ein Angebot an die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH zum Abschluss eines Vertrages dar.

b) Der Vertrag kommt zustande durch die Annahme des Angebotes des Kunden seitens der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH in Textform.

c) Der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH steht es frei, Angebote von Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Insbesondere behält sich der Verlag die Ablehnung des Angebots für den Fall der Nichtverfügbarkeit von Produkten vor.

d) Die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH nimmt nur Angebote von Kunden an, die ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben.

e) Die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH ist insbesondere bei höherpreisigen Angeboten (z.B. Hardware-Bundles wie Tablet-PCs) berechtigt, Auskünfte über die Bonität des Kunden vor der Entscheidung, ob die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH das Angebot des Kunden annimmt, einzuholen. In dem Fall, in dem die Bonitätsauskunft negativ ausfällt, kann die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH dem Kunden Alternativangebote machen.

 

3. Artikel des Lesershops

a) Vereinbarte Einmalzahlungen bei Vertragsabschluss entrichtet der Kunde nach Erhalt der entsprechenden Rechnung per Überweisung. Alternativ zu der Überweisung nach Rechnungsstellung kann der Kunde der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH ein SEPA-Basis-Mandat für einmalige oder periodisch wiederkehrende Leistungen erteilen. Der Einzug der fälligen Beträge erfolgt frühestens zum Fälligkeitsdatum des Rechnungsbetrages. Die Höhe des Abbuchungsbetrages entspricht dem Rechnungsbetrag und kann insofern in Folge der Buchung kostenpflichtiger Sonderleistungen oder der Verrechnung von Gutschriften variieren. Gleiches gilt für etwaige Preisänderungen bei Abonnements, die ausschließlich in dem jeweils abonnierten Medium bekannt gegeben werden. Eine gesonderte Mitteilung über die Änderung des Abbuchungsbetrages erhält der Kunde nicht. Die Frist für die Vorankündigung (Pre-Notification) beträgt mindestens 4 Werktage. Der Kunde sichert zu, rechtzeitig für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund der Nichteinlösung oder Rückbuchung entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, soweit die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH verursacht wurde

b) Beinhaltet der Vertrag die Lieferung von Waren (z.B. bei Hardware-Bundles wie Tablet-PCs) und ist ggf. eine Einmalzahlung zu Vertragsbeginn vereinbart, erfolgt die Zustellung der Ware per Postident. Der Kunde ist verpflichtet, sich bei der Entgegennahme der Ware mit einem Bundespersonalausweis oder Reisepass auszuweisen. Im Fall von Einmalzahlungen ist die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH oder ihr Dienstleister erst nach Eingang der Einmalzahlung zur Übergabe der Ware verpflichtet.

c) Setzt der Käufer der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, nachdem diese bereits in Verzug geraten ist, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, letzteres aber nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Falle leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.

d) Alle angegebenen Preise sind Euro-Preise. Alle Preise verstehen sich ab Firmensitz der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH zzgl. Fracht und Verpackung und inkl. der zum Zeitpunkt des Verkaufs gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern. Fracht- und kostenfreie Versendung erfolgt nur nach besonderer schriftlicher Vereinbarung.

e) Die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Bitte kontaktieren Sie uns in einem Reklamationsfall vor dem Absenden der defekten Ware. Unfreie Pakete wird die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH nicht annehmen. Im Falle einer notwendigen Rücksendung schickt die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH dem Käufer vorab eine FreeWay-Paketmarke. Nur Pakete mit dieser Marke und dem Vermerk der Reklamation auf dem Paket werden angenommen.

f) Bei Mängelrügen ist eine Kopie der Originalrechnung sowie eine aussagekräftige Fehlerbeschreibung vorzulegen.

g) Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

h) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Bestellers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

i) Die Einschränkungen der Absätze h. und i. gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

j) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

k) Für die Lieferung von Software gelten darüber hinaus die dem Datenträger beiliegenden oder auf diesem befindlichen Bedingungen. Der Käufer erkennt die Geltung dieser Bedingungen durch die Öffnung des versiegelten Datenträgers ausdrücklich an. Der Käufer, der die Bedingungen nicht anerkennen will, hat die ungeöffneten Datenträger mit allen zugehörigen Teilen unverzüglich ­­ in der Originalverpackung zurückzusenden bzw. abzugeben.

l) Luftbilder der "Thüringer Allgemeine": Die Luftbilder sind urheberrechtlich geschützt. Das ausschließliche Nutzungs- und Verwertungsrecht liegt bei der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH. Dem Käufer eines Luftbildes wird ein einfaches Nutzungsrecht ausschließlich für die private Nutzung übertragen. Eine Vervielfältigung der Luftbilder ist nicht gestattet. Ein Widerrufsrecht besteht nicht, da die Luftbilder als Papierbilder im Auftrag des Kunden angefertigt werden und somit eine Sonderanfertigung im Sinne des § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB darstellen.

 

4. Leistungsangebot der digitalen Produkte

Digitale Angebote sind in verschiedenen Produktformen erhältlich. Der Zugang des Kunden erfolgt in der Regel passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Kunden zugeteilten Zugangsdaten (Benutzername und Passwort). Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten, sowie die unberechtigte Nutzung seines Online-Zuganges durch Dritte zu verhindern. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist mit dem Verlag zu vereinbaren und aufschlagspflichtig. Sind unter der Anschrift des Kunden und/oder in der Institution des Kunden mehrere Personen tätig, so erhält im Regelfall jeder berechtigte Nutzer eigene Zugangsdaten. Der Kunde stellt hierbei sicher, dass die in seiner Institution tätigen Nutzer der Verpflichtung zur Geheimhaltung der Zugangsdaten und Verhinderung von deren unberechtigter Nutzung nachkommen. Im Falle der missbräuchlichen Nutzung ist die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH zur außerordentlichen Kündigung  berechtigt. Ein zeitweiliges Unterbrechen von digitalen Abonnements ist, ebenso wie eine Erstattung von Abonnementgebühren für Teilzeiträume, nicht möglich.

 

a) TA-PLUS, TLZ-PLUS, OTZ-PLUS

TA-PLUS, TLZ-PLUS, OTZ-PLUS bezeichnen die zahlungspflichtigen Inhalte auf www.thueringer-allgemeine.dewww.tlz.de und www.otz.de. Ein Tagespass beinhaltet alle freien und zahlungspflichtigen Artikel, die zum Zeitpunkt der Registrierung auf dem Portal veröffentlicht sind. Die PLUS-Inhalte können auch als Abonnement bezogen werden. Die Nutzung des PLUS-Angebots ist nicht an den Bezug eines Print- oder ePaper-Abos gebunden. Abonnenten, die die gedruckte Zeitung oder ein ePaper (im Vollabonnement) beziehen, können zusätzlich die PLUS-Angebote zu einem reduzierten Preis bestellen. 

 

b) ePaper

Bei einem ePaper handelt es sich um eine identische, digitale Reproduktion der Printausgabe der Zeitungen TA, OTZ oder TLZ. Der Bezug erfolgt über das Internet mit einer Standardsoftware (Internet Browser) oder über die Tablet-App für bestimmte Tablet-PCs (iOS und Android). Die Leistung des Verlages besteht in der Herstellung, der Aufbereitung und Bereithaltung der aktuellen Ausgabe zum Download. Die Bereitstellung der Ausgabe erfolgt am aktuellen Erscheinungstag ab fünf Uhr (MEZ). Jede Ausgabe ist ab ihrem Erscheinungstag 12 Monate im Thüringen Kiosk und 90 Tage in der App verfügbar. Im Thüringen Kiosk und in der App werden ePaper sowohl als Einzelausgaben für den Einzelabruf als auch als Abonnements, diese ggf. mit unterschiedlichen Laufzeiten, angeboten. Das ePaper ist nicht an den Bezug eines Printabos gebunden. Abonnenten, die ein ungekündigtes Printabonnement (Mo.-Sa.) beziehen, können zusätzlich das ePaper zu einem reduzierten Preis bestellen. Ausgenommen hiervon sind höherpreisige ePaper-Angebote im Paket (z.B. Hardware-Bundles oder andere Prämienabonnements mit Mindestlaufzeit).  Der Verlag behält sich technische Änderungen in Bezug auf Inhalt und Übertragungsweg vor, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.

Die Ausgaben der TA, OTZ und TLZ erscheinen werktäglich. Der Bezug beginnt zum vereinbarten Termin, frühestens zwei Tage nach Eingang der Bestellung beim Verlag. Änderungen der Daten des Beziehers sind dem Verlag rechtzeitig mitzuteilen und können frühestens zwei Werktage nach Eingang berücksichtigt werden. Im Falle der Zahlung per Kreditkarte oder Pay-Pal beginnt der Bezugszeitraum sofort. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

Zur Nutzung des Angebotes wird im Thüringen Kiosk und in der App ein Zugang für die jeweilige Ausgabe eingerichtet.

Der Download ist nur zur eigenen, nicht-kommerziellen Nutzung gestattet. Sofern der Nutzer das ePaper als PDF-Dokument herunterlädt, darf er die Datei ein Mal auf dem genutzten Endgerät speichern.

 

c) News App

Mit der News-App stellt die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH dem Kunden einen Online-Dienst für bestimmte Smartphones zur Verfügung. Hierbei werden die Inhalte von www.thueringer-allgemeine.dewww.tlz.dewww.otz.de in einer Applikation aufbereitet und ausgespielt.

Der Download der App ist kostenfrei. Für den Zugang zu dem Nachrichteninhalt muss eine zahlungspflichtige Bestellung erfolgen. Der Tagespass beinhaltet einen freien Zugang zum Inhalt der News-App. Die News-App kann auch als Abonnement bezogen werden. Die Nutzung der News-App ist nicht an den Bezug eines Print- oder ePaper-Abos gebunden. Abonnenten, die ein ungekündigtes Print- oder ePaperabo (Mo.-Sa.) beziehen, können zusätzlich die News-App in Kombination mit einem Abonnement der PLUS-Inhalte zu einem reduzierten Preis bestellen. 

Zur Nutzung des Angebotes wird in der App ein Zugang eingerichtet.

 

5. Einzelerwerb und Abonnement

Der Verlag bietet dem Kunden die digitalen Angebote als Abonnements an. Ein Abonnement kann der Kunde nach Eingabe seiner Registrierungsdaten über die auf der Internetseite des Verlages bereitgestellte Kaufabwicklung schließen.

Die Bereitstellung der PLUS-Inhalte erfolgt über die Internetseiten des Verlages. Die Bereitstellung der vom Kunden erworbenen Inhalte erfolgt für das ePaper auf der Website www.thueringen-kiosk.de oder über die App auf dem Endgerät des Kunden. Die Inhalte sind für die News-App über die Applikation verfügbar. Die ePaper-App und die News-App sind nicht für alle Betriebssysteme verfügbar. Ob die Apps auf dem Endgerät des Kunden installiert werden kann, hat der Kunde vorab selbstständig zu prüfen.

 

6. Eigentumsvorbehalt

Beinhaltet der mit dem Kunden geschlossene Vertrag die Lieferung von  Waren, besteht ein Eigentumsvorbehalt  der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH gemäß § 449 BGB hinsichtlich dieser Waren bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.

 

7. Zahlungsbedingungen

a) Die Preise der einzelnen Angebote werden in der jeweiligen Angebotsdarstellung angegeben. Die jeweils angegebenen Preise verstehen sich sämtlich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

b) Der Zugang zum Internet und die anfallenden Verbindungskosten sind nicht Vertragsgegenstand.

c) Vereinbarte Einmalzahlungen bei Vertragsabschluss entrichtet der Kunde nach Erhalt der entsprechenden Rechnung per Überweisung. Alternativ zu der Überweisung nach Rechnungsstellung kann der Kunde der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH ein SEPA-Basis-Mandat für einmalige oder periodisch wiederkehrende Leistungen erteilen. Der Einzug der fälligen Beträge erfolgt frühestens zum Fälligkeitsdatum des Rechnungsbetrages. Die Höhe des Abbuchungsbetrages entspricht dem Rechnungsbetrag und kann insofern in Folge der Buchung kostenpflichtiger Sonderleistungen oder der Verrechnung von Gutschriften variieren. Gleiches gilt für etwaige Preisänderungen bei Abonnements, die ausschließlich in dem jeweils abonnierten Medium bekannt gegeben werden. Eine gesonderte Mitteilung über die Änderung des Abbuchungsbetrages erhält der Kunde nicht. Die Frist für die Vorankündigung (Pre-Notification) beträgt mindestens 4 Werktage. Der Kunde sichert zu, rechtzeitig für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund der Nichteinlösung oder Rückbuchung entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, soweit die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH verursacht wurde.

d) Beinhaltet der Vertrag die Lieferung von Waren (z.B. bei Hardware-Bundles wie Tablet-PCs) und/oder ist eine Einmalzahlung zu Vertragsbeginn vereinbart, erfolgt die Zustellung der Ware per Postident. Der Kunde ist verpflichtet, sich bei der Entgegennahme der Ware mit einem Bundespersonalausweis oder Reisepass auszuweisen. Die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH oder ihr Dienstleister ist erst nach persönlicher Identifizierung und Eingang der etwaigen Einmalzahlung zur Übergabe der Ware verpflichtet.

e) Der Verlag bietet zur Bezahlung der reinen digitalen Abonnementangebote verschiedene Möglichkeiten an (z.B. Paypal, Kreditkarte, Lastschrift), ohne hierzu jedoch verpflichtet zu sein. Die im Einzelfall gültigen Zahlungsmethoden ergeben sich aus der jeweiligen Angebotsdarstellung.

f) Bei Kombinationen aus Printausgabe und digitalem Angebot wird der Bezugspreis jeweils im Voraus für den vom Abonnenten gewünschten Zahlungsrhythmus entrichtet. Erteilt der Kunde der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH ein SEPA-Basis-Mandat, werden für das Printabonnement sowie für das ePaper folgende Preisnachlässe gewährt: Zwölf Monate sieben Prozent, sechs Monate fünf Prozent, drei Monate zwei Prozent (gilt nicht bei Teilabos sowie auf Hardware-Kosten).

g) Im Falle von Zahlungsrückständen seitens des Beziehers ist der Verlag berechtigt, den Zugang zum digitalen Angebot zu sperren.

h) Erhöht die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH während des Bezugszeitraums das Bezugsentgelt, so ist der neue Bezugspreis ab dem angegebenen Zeitraum gültig. Zur Bekanntgabe der Bezugspreiserhöhungen genügt die einmalige Ankündigung auf dem Internetportal (www.thueringer-allgemeine.dewww.tlz.dewww.otz.de) und/oder innerhalb der Zeitung. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich. Der vorausbezahlte Abonnementpreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Der Kunde hat im Falle einer Bezugspreiserhöhung das Recht, den Vertrag zum Ende der vereinbarten Laufzeit oder, sofern eine solche nicht vereinbart wurde, innerhalb der festgelegten Kündigungsfrist zu kündigen.

 

8. Nutzung

a) Die Nutzung der digitalen Inhalte des Verlages ist ausschließlich zu eigenen, nicht-kommerziellen Zwecken des Kunden zulässig. Eine darüber hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten digitalen Inhalte ist, vorbehaltlich der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts, nicht gestattet. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, Umgestaltung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranet.

b) Der Verlag behält sich vor, den Zugang des Kunden zu sperren, wenn der Kunde entgegen den Bestimmungen der Ziffer 6 gehandelt hat.

 

9. Haftung

a) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. „Kardinalpflichten“) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verlages, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verlag nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

b) Die Einschränkungen der vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

c) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

d) Resultieren Schäden des Kunden aus dem Verlust von Daten, haftet der Verlag dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden vermieden worden wären.

e) Verbindungen über das Internet sind nicht dauerhaft störungsfrei. Es besteht deshalb kein Anspruch des Kunden auf eine ständige Verfügbarkeit der digitalen Angebote. In Fällen höherer Gewalt und bei Arbeitskämpfen bestehen kein Anspruch auf Belieferung und kein Anspruch auf Minderung des Bezugspreises oder Schadensersatz.

f) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

 

10. Vertragslaufzeit / Kündigung

a) Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach der Vereinbarung zwischen der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH und dem Kunden.

b) Ein Vertrag für ein ePaper mit vereinbarter Mindestbezugsdauer kann erstmals mit einer Frist von 14 Tagen zum Ablauf der Mindestbezugsdauer gekündigt werden. Eine vereinbarte Mindestbezugsdauer beginnt mit dem zahlungspflichtigen Bezug. Im Übrigen ist während der Mindestbezugsdauer das Recht zur ordentlichen Kündigung ausgeschlossen. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit, wobei  Kündigungen des Vertrags jeweils zum Ende eines Monats mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen möglich sind.

c) Der Abovorteilspreis für Digitalprodukte gilt lediglich bei ungekündigtem Printabonnement (Mo.-Sa.). Wird das Printabonnement gekündigt, so wird das ePaper auf den Neukundenpreis umgestellt.

d) Verträge zu den PLUS-Inhalten und der News-App mit vereinbarter Mindestbezugszeit können erstmals mit einer Frist von 14 Tagen zum Ablauf der Mindestbezugsdauer gekündigt werden. Im Übrigen sind Kündigungen jeweils zum Ende des Monats mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen möglich.

e) Kündigungen müssen schriftlich erfolgen und sind zu richten an die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Leserservice, Gottstedter Landstraße 6, 99092 Erfurt, alternativ an leserservice@mediengruppe-thueringen.de.

f) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH hat insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung, wenn der Kunde trotz Mahnung mit zwei vereinbarten Ratenzahlungen  oder erheblich Teilen davon in Rückstand gerät oder ihm gelieferte Daten und/oder Waren widerrechtlich nutzt oder nutzen lässt.

g) Kündigt die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH den Vertrag außerordentlich aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, ist die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen und die Herausgabe der in ihrem Eigentum stehenden Waren zu verlangen.

  

(Stand: 06/2016)

 

 

 

Widerrufsrecht Digitale Angebote

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat, außer beim Erwerb von ausschließlich digitalen Produkten. Die Widerrufsfrist beträgt in diesem Fall vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Leserservice, Gottstedter Landstraße 6, 99092 Erfurt, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auf unserer Website (www.mediengruppe-thueringen.de/widerruf) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht in Bezug auf die vertragsgegenständlichen digitalen Inhalte erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

 

Widerrufsfolgen 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Die Rücksendung der erhaltenen Ware ist nicht erforderlich. Sollten Sie die Ware dennoch an uns zurücksenden, so tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

Für das Produkt Bundle-Paket (z.B. Tablet-PC) und Artikel des Lesershops gilt: Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang von Ihnen zurückzuführen ist.

 

Beschwerdemanagement / Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung

Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegung-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet info@lesershop-thueringen.de. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

 

Stand: 06/2016